AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns (Frau Elke Puls, Striewitzweg 20, 14532 Stahnsdorf) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch und englisch. Die deutsche Fassung gilt im Zweifel über die Auslegung und den Wortlaut vorrangig.

2. Vertragsschluss

2.1 Registrierung

Der Kunde hat die Möglichkeit, sich auf der Website www.ellepuls.com ein Benutzerkonto anzulegen. Hierfür kann der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten auf „Ja, ich möchte ein Kundenkonto eröffnen und akzeptiere die Datenschutzerklärung“ klicken. Dies stellt einen Antrag auf Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Website www.ellepuls.com dar. Wir werden Ihnen die Registrierung per E-Mail bestätigen. Hierdurch kommt der Vertrag zustande.

2.2 Vertragsschluss Schnittmuster
Die Darstellung des Sortiments in unserem Internet-Shop ist freibleibend und unverbindlich. Wir stellen Ihnen auf der Website Schnittmuster zum Verkauf per Download zur Verfügung. Die Bereitstellung des Downloads stellt das Angebot von uns zum Abschluss des Vertrages dar, welches Sie durch den Download annehmen können. Der Bestellvorgang vollzieht sich dabei wie folgt: Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Schnittmuster aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift ein, sofern diese nicht bereits im Kundenkonto hinterlegt sind. Im dritten Schritt wählen Sie die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, gewählte Schnittmuster) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ bestätigen und damit die verbindliche Annahmeerklärung abgeben. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen.

2.3 Vertragsschluss Beratungen und Veranstaltungen
Bei der Beauftragung über diese Internetseite besteht der Buchungsvorgang aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Dienstleistung aus und werden zu unserem Zahlungsabwickler Elopage, einem Dienst der elopage GmbH, Kurfürstendamm 182, 1070 Berlin, weitergeleitet. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Anschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, gewünschte Dienstleistung) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Beauftragung durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen!“ bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Beauftragung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Beauftragung dar. Wir sind berechtigt, das in der Beauftragung liegende Vertragsangebot innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Beauftragung per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

2.4 Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Iher Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.


3. Leistung

3.1 Allgemein

Wir ermöglichen es Ihnen, die von uns entwickelten Schnittmuster in dem vertragsgemäßen Umfang auf der Website zu downloaden und für den Privatgebrauch zu nutzen. Für eine kommerzielle Nutzung der angebotenen Schnittmuster ist zuvor unsere Erlaubnis einzuholen. Zudem können Sie eine persönliche Beratung oder ein Ticket für eine unserer Veranstaltungen buchen.

3.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

3.3 Laufzeit
Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt die Lizenz zeitlich unbeschränkt.

3.4 Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der zur Verfügung gestellten Schnittmuster setzt entsprechend kompatible Schnittmuster zur Darstellung voraus.

3.5 Leistungszeit

Die Leistungserbringung erfolgt beim Verkauf von Schnittmustern zum Zeitpunkt des Downloads und bei Beratungen oder Veranstaltungen zum vereinbarten Zeitraum.

3.6 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigen uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

3.7 Terminsverschiebungen

Verschieben wir aus anderen als den unter 3.6 genannten Gründen Beratungs- oder Veranstaltungstermine auf einen vom vertraglich Vereinbarten abweichenden Termin, sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wir haben in diesem Fall etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Auf Wunsch Ihrerseits können bereits bezahlte und noch nicht verbrauchte Gebühren auch auf Folgetermine angerechnet oder ein Ersatztermin gefunden werden.

4. Zahlung

4.1 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.

4.2 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

4.3 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

4.4 Stornierung
Eine Stornierung der von Ihnen gebuchten Dienstleistungen ist in Textform (z.B. E-Mail, postalisch) möglich. Ein möglicherweise bestehendes Widerrufsrecht wird durch diese Stornierungsregelungen nicht berührt.
Die Stornierungskosten richten sich nach den nachfolgenden Bestimmungen, wobei die Stornierung kostenfrei ist, wenn sie bis spätestens 14 Tage vor dem vereinbarten Veranstaltungsbeginn erfolgt. Für die Rechtzeitigkeit der Stornierung kommt es hierbei auf den Zugang bei uns an. Bei einer späteren Stornierung richten sich die Stornierungskosten nach den folgenden gestaffelten Pauschalen:

25 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 13. bis zum 7. Tag vor Veranstaltungsbeginn
50 % des vereinbarten Rechnungsbetrages ab dem 6. bis zum 1. Tag vor Veranstaltungssbeginn
80 % des vereinbarten Rechnungsbetrages für eine Stornierung zum Zeitpunkt von weniger als einem Tag vor vereinbartem Veranstaltungsbeginn

Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns keine oder geringere Kosten entstanden sind.

5. Lizenzbedingungen Schnittmuster

5.1 Allgemein

Sie verpflichten sich, die von uns angebotenen Schnittmuster nur im gesetzlich und nach diesen AGB zulässigen Umfang zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung führt zum Ausschluss des eingeräumten Nutzungsrechts. Wir werden nach Bekanntwerden einer missbräuchlichen Nutzung die erteilte Lizenz und das damit verbundene Nutzungsrecht entziehen (Lizenzentzug). Eventuell bereits gezahlte Gebühren werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.

5.2 Missbräuchliche Nutzung

Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere beim nicht mit uns vereinbarten kommerziellen Vertrieb der erworbenen Schnittmuster vor.

5.3 Urheberrechtlicher Schutz

Die im Rahmen des geschlossenen Vertrages zur Verfügung gestellten Schnittmuster sind urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht fließenden Rechte stehen allein uns zu. Sie erhalten keine ausschließliche Lizenz, wir behalten daneben weiterhin die vollen Verwertungsrechte. Sie erhalten die Erlaubnis zur Verwendung der entsprechenden Bild- oder Filmdatei (weltweit, für unbestimmte Zeit, übertragbar). Die kommerzielle Nutzung ist aber nicht gestattet. Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet.

5.4 Beschränkung des Nutzungsrechts

Es ist Ihnen untersagt, die Schnittmuster zu anderen als den vereinbarungsgemäßen Zwecken zu verwenden.

6. Lizenzbedingungen Kurse

6.1 Urheberrecht
Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns veranstalteten Kurse und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von uns.

6.2 Lizenzerteilung
Wir übertragen Ihnen mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an Unterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für die jeweilige Schulung erforderlich ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Dauer der Dienstleistung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der Ihnen zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.

6.3 Lizenzbedingungen
Jede darüber hinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere dürfen die Materialien weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.

6.4 Referenzrecht
Wir räumen uns das Recht ein, auf die von uns angebotenen Dienstleistungen zu referenzieren. Soweit nicht anders vereinbart, behalten wir uns das Recht vor, in den Kursen Bildaufnahmen zu machen und diese als Referenz in Broschüren, Prospekten sowie unserer Website aufzuführen. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu.

6.5 Schadensersatz
Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

7. Datensicherungspflicht

Sie sind selbst verpflichtet, Ihre heruntergeladenen Schnittmuster gegen eventuelle Beschädigung oder Löschung zu sichern.

8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

8.1 Widerrufsbelehrung für Downloads

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Elke Puls, Wilhelm-Külz-Straße 21, 14532 Stahnsdorf, E-Mail: [email protected], Telefon: 0176-40514166) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. Downloads) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

8.2 Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Elke Puls, Wilhelm-Külz-Straße 21, 14532 Stahnsdorf, E-Mail: [email protected], Telefon: 0176-40514166) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

9. Gewährleistung

Bei allen Schnittmustern aus diesem Shop bestehen gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

9.1 Gewährleistungsanspruch
Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Wir übernehmen keine Gewähr für das Gelingen der nach den Schnittmustern angefertigten Schnitte, sofern das Gelingen von Ihrer konkreten Ausführung (verwendete Stoffe, Garne, handwerkliches Geschick) abhängt.

9.2 Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe (Download) der Ware auf Sie über.

9.3 Nacherfüllung
Ist die Ware mangelhaft, können Sie wahlweise Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Werden Mängel auch nach zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so haben Sie Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.

9.4 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.

9.5 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leisten wir nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

10. Haftung

10.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

10.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz in Stahnsdorf vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

11.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

11.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.